IGEL – eine weitere Schnapsidee

Seit 2009 Fordern Deutsche Zeitungsverleger ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger. Ende 2011 gab es sogar ein Statement von Angela Merkel dazu. Ende 2011 sagte sie auf einem Zeitungskongress des BDZV folgendes zu dem Thema:
„Verlegerische Leistungen kosten Zeit und Geld. Deswegen kann ich auch gut verstehen, dass ein Leistungsschutzrecht für Verleger gefordert wird. Deshalb arbeitet die Bundesregierung derzeit an einem Gesetzentwurf, der das Urheberrecht weiter an die Anforderungen einer modernen Informationsgesellschaft anpassen soll. Wir haben es nicht vergessen; es wird vorangetrieben. Wir streben eine ausgewogene Regelung an, die den berechtigten Interessen aller Beteiligten Rechnung trägt.“

Doch was Fordern die Zeitungsverleger eigentlich?
Eigentlich möchten Sie ähnliche Rechte wie die Gema. Es geht darum, dass Leute die kostenlose Onlineartikel kommerziell nutzen zur Kasse gebeten werden. Als Beispiel verwenden die Verleger die Googlenews Seite, welche alle möglichen Pressemitteilungen sammelt und verlinkt.

Dabei wird sich nun jeder der Googlenews kennt wundern, was das soll. Schließlich kopiert Googlenews nicht einfach irgendwelche Texte. Es wird lediglich auf die freiwillig zur Verfügung gestellten Artikel verlinkt. Sprich die Seiten werden eigentlich nur Promotet. Sprich wer sich für die Nachricht interessiert klickt auf die Seite und der Betreiber verdient Geld mit der geschalteten Werbung auf seiner Seite.
Was den Verlegern jedoch auch gegen den Strich geht ist, dass Google kurze Zusammenfassungen der Artikel zur Verfügung stellt. Diese sogenannten „Snippets“ sollen daher am besten auch Vergütet werden. Schließlich handelt es sich bei Textbausteinen ja auch um geistiges Eigentum.
Vielleicht sollte man an dieser Stelle erneut erwähnen, dass die Verleger nicht gezwungen werden Ihre Angebote kostenlos zur Verfügung zu stellen. Die Artikel werden schließlich durch das deutsche Urheberrecht geschützt. Selbst die Snippets werden in der Regel vom Seitenersteller selbst erstellt. Sogar das verlinken von Google kann man sperren lassen!

Da Frage ich mich persönlich natürlich wo ist das Problem? Wenn ich mich als Urheber von Onlineartikel ausgenutzt fühle, kann ich das Angebot doch einfach einschränken. Niemand zwingt mich dazu Artikel Online zu stellen, oder ein Vergütungsmodell auf meiner Seite einzuführen. Hier wird jedoch wieder eine Mentalität vieler Deutlich, welche jeglichen Vorteil mitnehmen wollen (in diesem Falle die „Laufkundschaft“ bzw die kostenlose Werbung) aber auf sämtliche Nachteile verzichten wollen (Hier ist wieder die Rede von Milliarden Gewinnen, die gemacht werden könnten – Milliarden Gewinne? Wie kann ich mit einem kostenlosen Angebot bitte Gewinn machen?)
Viel mehr geht es wohl wieder darum aus Scheiße Gold zu machen. Übrigens müsste ich für diesen Satz nach IGEL auch Geld bezahlen. Schließlich handelt es sich dabei um einen Snippet 😉 Oh wait sind snippets letztendlich nicht so etwas wie Zitate? Oder will man da ein Copyright auf Sätze einführen?

Naja wir werden sehen. Zwar heißt es im Koalitionsvertrag „Verlage sollen im Online-Bereich nicht schlechter gestellt werden als andere Werkvermittler. Wir streben deshalb die Schaffung eines Leistungsschutzrechts für Presseverlage zur Verbesserung des Schutzes von Presseerzeugnissen im Internet an.“  Aber auf Wahlversprechen sollte man ja in der Regel eh nicht all zu viel geben.

http://de.wikipedia.org/wiki/Leistungsschutzrecht_für_Presseverleger

http://leistungsschutzrecht.info/hintergrund

Advertisements

Committee on International Trade (INTA) – Policy Department Expo ACTA

Heute gab es im EU-Parlament einen Workshop zum Thema ACTA.

Unter folgendem Link gab es einen Live Stream aus Brüssel.

http://events.europarl.europa.eu/

Folgende Punkte sind nach diesem Workshop meiner Meinung nach strittig:

1.  Acta ist nicht einwandfrei interpretierbar.

Das Hauptproblem an ACTA ist seine Interpretierbarkeit bei dem Workshop wurde deutlich, dass alle Juristen die sich mit dem Thema beschäftigen sollten unterschiedliche Auffassungen von den Regelungen hatten. Dazu wurde als Argument vorgebracht, dass die Richter, welche mit ACTA werden Rechtsprechen müssen, auch nur Juristen und Menschen sind, weshalb sie auch zu unterschiedlichen Interpretationen kommen werden. Deshalb kann nicht vorher gesagt werden was für Auswirkungen die Tatsächliche Umsetzung von ACTA hätte. Womit wir zu Punkt 2 kommen.

2. Man kann unmöglich vorher sagen, was ACTA für Auswirkungen hat.

Durch die vielen Interpretationsmöglichkeiten kann man unmöglich sagen, welche Auswirkungen die tatsächliche Umsetzung ACTA´s auf einzelne Bürger hätte. Zwar soll ACTA nur bei kommerziellen Verstößen greifen. Jedoch ist in der Definition von kommerziell sehr strikt formuliert (Kommerziell = Mit dem Ziel von direkten oder indirekten Gewinn zu erzielen) So wäre z.B. das teilen eines Videos/Fotos etc. bei Facebook/Youtube etc. nicht kommerziell, für einen Betreiber wie Youtube wäre es jedoch eine kommerzielle Nutzung. (Genau so anwendbar auf Filesharer). Womit wir zum nächsten Punkt kommen.

3. Produktpiraterie wird auf einen Nenner mit Internetpiraterie gesetzt.
Meiner Meinung nach kann man das kopieren von Adidas Schuhen nicht auf einen selben Nenner wie das Posten eines Videos auf Youtube setzen. Oder das Bereitstellen einer Raubkopie mit dem Bereitstellen von gefälschten Bremsscheiben. Beides setzt ganz andere Kriminelle Energien und Strukturen voraus. Beides kann auch nicht auf die selbe Art kontrolliert werden. Im Internet kann man keine Staatsgrenzen und Zollfahnder einsetzen.

4. Nicht alle Staaten sind an ACTA gebunden

Laut Herr Geist (ein Kanadier) werden die USA ACTA nicht ratifizieren und sind somit nicht an ACTA gebunden. Sahen im Vorfeld der Verhandlungen ACTA aber als eine Art Wunschzettel mit denen Sie Wirtschaftsinteressen in kleineren Ländern durchsetzen können. Laut Herr Geist waren die Vorherigen Regelungen in Kanada vorher wesentlich Flexibler und durch Acta würde aus einem „May“ ein „Shall“ (können- sollen). Außerdem betonte Herr Geist das er ACTA für ethisch Falsch halte, weil einige Länder nicht an den Verhandlungen zu ACTA beteiligt wurden. Von Seiten der Kommission wurde betont, dass ACTA zwar nicht für Länder wie China gelte, jedoch für die Länder die das Geld haben und illegale Kopien von dort erwerben würden. ACTA sei daher sinnvoll um die Einfuhr solcher illegalen Produkte zu verhindern (also genau das was der Zoll sowieso schon macht).

 

 

Insgesamt lässt sich sagen, dass ACTA zu einem scheitern verurteilt ist. Die Empfehlung der Experten war meiner Meinung nach eindeutig und es wurde von diesen ganz klar gesagt, dass die Parlamentarier ihr Ja nur mit vorbehalten aussprechen sollten. (Daraufhin wurde aus dem Parlament darauf aufmerksam gemacht, dass Sie nur mit JA oder Nein abstimmen können) Aber selbst wenn das EU-Parlament ACTA verabschieden sollte könnte die nicht Ratifizierung eines einzelnen EU-Staates „zu einem Problem“ führen, denn dann könnte das Gesetz nur über Umwege verabschiedet werden.

Als Fazit lässt sich also sagen: „ACTA ist keine juristische sondern eine politische Frage“
Denn eigentlich ist ein Instrument gegen Produktpiraterie eine gute  Sache. Jedoch wirken auf der politischen Seite viel zu viele Faktoren gegen eine Durchsetzung von ACTA. Und gerade ein Politiker wie Herr De Gaucht sollte endlich einsehen, dass wenn er so weiter macht wie bisher er irgendwann, ebenso wie viele unserer deutschen Berufspolitiker, seinen Hut nehmen kann.

Übrigens wurde ganz klar gesagt, dass ACTA keine Probleme mit der Einführung von Generika in dritte Welt Länder verursachen sollte. Außerdem denke ich, dass ich die Argumente zum Thema Intransparenz und undemokratisch in letzter Zeit ausreichen aufgeführt habe 😉

Halt Stop – Alles bleibt so wie es ist!

Gestern veröffentlichte politisieren.at Auszüge aus einem Dokument des Vizepäsidenten des EU-Parlaments. Aus dem Dokument geht hervor, dass laut Wieland die Veröffentlichung des Vertragstextes zu einigen Problemen führen würde und das der Vertragstext daher erst nach der Ratzifizierung veröffentlicht werden sollte.  Als weiteren Grund gegen eine Veröffentlichung führt Wieland auf, dass an dem Dokument kein öffentliches Interesse bestehen würde.

Durch die Argumentation Wielands wird Deutlich, dass dort jemand trotz allem lieber mit dem Kopf gegen die Wand möchte, als einen Fehler ein zu gestehen. Wenn selbst Mitglieder des EU-Parlamentes schon mit Massiven Problemen nur beim veröffentlichen des Vertragstextes bestehen, dann werden diese sich sicher nicht einfach in Luft auflösen, wenn ACTA ratifiziert wurde.
Natürlich würde das einstellen von ACTA und das Aufsetzen eines neuen Vertrages wesentlich mehr Zeit in Anspruch nehmen, als die Überarbeitung des vorhandenen Vertragswerkes.  Aber wenn man von Anfang an alle Parteien einbezogen hätte und die Debatte von Anfang an öffentlich geführt hätte gäbe es nun das ganze Debakel nicht. Jedoch scheint es in der Politik allgemein verpönt zu sein eigene Fehler von sich aus einzugestehen. Nein, erst muss der öffentliche Druck steigen.  Und erst dann passiert auch etwas! Das hat man bei unserem Verteidigungsminister Herrn zu Guttenberg gesehen, das hat man bei unserem lieben Herrn Wullf gesehen, und dies sieht man nun ebenso bei Herrn Wieland bzw. der gesamten ACTA Debatte.
Sind unsere Politiker wirklich so fixiert auf Ihre eigene Unfehlbarkeit?

Unter folgendem Link sind die Auszüge und ein Kommentar von Eva Lichtenberger (Die Grünen) zu finden.
http://www.politisieren.at/eu_parlament_sagt_juristisches_gutachten_zu_acta_muss_geheimgehalten_werden.php

Die Tage nach der Demo sind die selben wie vor der Demo.

Ich denke gestern Nachmittag hat @Daniel Schwerd die Gefühle von uns allen deutlich in Worte gefasst. Wir waren nach den Medien Berichten nicht enttäuscht, wir waren sauer. Sauer über soviel Dreistigkeit. Denn klassische Medien, die sich als Pro-ACTA bekennen, lassen bisher eine objektive Berichterstattung vermissen. So war beim Kölner Stadt Anzeiger erst von 700 Teilnehmern die Rede und das ARD Sprach auf seiner Internetseite von „hunderten in ganz Deutschland“ . Mittlerweile wurden die Angaben auf beiden Seiten korrigiert, zwar sind die Berichte immer noch deutlich Pro ACTA, so werden z.B. Städte mit 100 Teilnehmern aufgezählt, aber Großstädte wie Düsseldorf oder Köln gar nicht erst genannt.
Ehrlich gesagt bewirken die Beitrage der klassischen Medien mittlerweile das selbe wie die Resignation des EU-Parlamentes nach der letzten Demo. Sie motivieren mich! Diesmal zeigt mir die Einseitige Berichterstattung, dass unsere Bewegung mittlerweile Ernst genommen wird. Denn wieso sollte man Proteste runter spielen, die am Ende sowieso nichts Bewegen werden? Außerdem macht es mich stolz, dass beim ARD Achtklässler gezeigt werden die sich Politisch engagieren. Wurden mir doch in den letzten Wochen zahlreiche Komplimente gemacht, weil ich mit 21 meine erste Demo initiiert habe. Es macht mich stolz, dass ich Leuten die noch deutlich Jünger sind als ich und noch nie gewählt haben jetzt schon bewusst ist, dass sie die nächste Generation sein wird, welche die nächsten Wahlen bestimmt und unsere Gesellschaft gestaltet. Ich denke jeder von uns weiß, dass Revolutionen immer von Altersgruppen ausgingen, die Ihre Zukunft noch vor sich hatten und nicht von alten Leuten die Fest auf Ihren bequemen Sesseln saßen.
Nachdem wir mit der letzten Demo wieder ganz Europa auf ACTA aufmerksam gemacht haben möchte ich euch nun dazu bewegen, dass ihr mir helft die Leute darüber aufzuklären, was wir wirklich wollen.
Aber was wollen wir eigentlich? Dadurch, dass unsere Bewegung aus so vielen Unterschiedlichen Menschen besteht, werden unsere Meinung in diesem Punkt sicher weit auseinander gehen.. Ich denke als allgemeinen Konsens allgemein wir festhalten, dass jeder von uns ACTA als ein Symbol für Zensur, Lobbyismus und Undemokratischer Politik sieht und daher gestoppt  werden muss.
Daher möchte ich euch nun alle aufrufen an unseren nächsten Paperstorms in Köln und Umgebung teilzunehmen. Klärt die Leute in eurer Umgebung auf, verteilt Flyer, bloggt, erstellt Videos oder plakatiert die Innenstadt.
Denn bevor wir wieder einen Protestzug starten, sollten wir weiter Aufklärungsarbeit leisten. Denn wir sind sicher nicht die Egoistischen Raubkopierer, als die man uns in den Medien darstellt. Denn wieso sollten Egoisten gegen ACTA sein, wenn sich in Deutschland dadurch eh nichts ändert.

Natürlich müsst ihr jetzt nicht alleine irgendwas starten, mittlerweile haben wir ja genug erfahrene Leute in Köln 😉

lg
Robin

Im Kollektiv zählt jeder

Wir haben gelernt, dass jeder einen Flashmob organisieren kann!
Wir haben gelernt, dass jeder seine Meinung kundtun kann!
Wir haben gelernt, dass jeder der einen Flashmob organisieren kann auch eine Demo organisieren kann!
Wir haben gelernt, dass jeder im seinen Interesse etwas beitragen kann!

Nun lernen wir, dass jeder wirklich etwas bewegen kann. Vor 3 Wochen war der erste Paperstorm in dem noch kaum jemand etwas über ACTA wusste. Heute 3 Wochen später haben wir zum x ten mal einen Paperstorm gestartet und sind dabei auf echt informierte Leute getroffen. Leute die uns erzählt haben was alte Printmedien wie die FAZ kritisches zum Thema ACTA berichten.
Vor 3 Wochen wusste die FAZ nicht mal ansatzweise was ACTA ist. Und das ist allein euer Verdienst ihr habt mit eurem Beitrag das alles möglich gemacht ihr habt euren Freunden von ACTA erzählt,  ihr habt News mit uns geteilt, ihr habt Sprüche/Videos/Flyer/ Texte erstellt um auf das Thema aufmerksam zu machen oder ihr habt einfach nur einen unserer Zahlreichen Posts geteilt oder geliked.

Diesen Samstag ist wieder jeder von euch gefragt. Also macht wieder wirklich jeden auf die Demo am Roncalliplatz aufmerksam, denn ihr seid das Volk und das Volk bestimmt was Demokratie ist! Nicht irgendeine EU-Komission die niemand von uns direkt gewählt hat.

Demokratisches Europa

„Die EU-Abgeordneten haben Tausende E-Mails von Acta-Gegnern erhalten. Damit ist nun Schluss: Die Parlamentsverwaltung hat entschieden, alle Acta-Mails automatisch in die Spam-Ordner zu verschieben.“
Quelle: http://taz.de/Widerstand-gegen-Acta-im-EU-Parlament/!87703/

Falls noch jemand der Meinung war, die EU sei eine Demokratische Institution, kann er diesen Gedanken nun getrost beerdigen. Selbst wenn die EU-Abgeordneten realistisch gesehen, gar nicht genug Zeit haben jede einzelne E-Mail selbst zu lesen. So kann man als Politiker doch kein solches Statement abgeben. Als nächstes kommt bestimmt raus, dass die Mitglieder der EU-Kommission ACTA den Vertag noch nie gelesen haben.

Also Leute am 25.02 gehen wir nicht nur gegen ACTA sondern auch für ein Demokratisches Europa auf die Straße.

Demo in Köln: http://www.facebook.com/events/107482569380040/

Omg i dit it!


Nach langen Diskussionen, Ermutigen und zig mündlichen Einladungen. Habe ich mich dann doch Breitschlagen lassen, mich der Partei anzuschließen. Mein Hauptgrund ist wohl bisher immer noch die geniale Arbeit, die der Kreisverband Köln in den letzten Tagen geleistet hat allen voran Lisa Gerlach. Mittlerweile sind die Piraten meiner Meinung nach nicht mehr der Chaotische Haufen, der er vor Jahren war als ich meine erste Einladung zum Beitritt erhalten hatte.

Außerdem hat mich die gestrige Resonanz darin bestätigt, dass „einfach mal machen“ gerade in Politischen Dingen ein super Kredo ist. Hat mich das Word Wutbürger doch all die letzten Jahre immer am besten beschrieben. Aber was bringt einem die eigene Meinung und Empörung, wenn man nichts „macht“.
Falls es euch ähnlich geht und ihr auch mal etwas machen möchtet, hier auch noch einmal die Aufforderung. Jeder der in Sachen ACTA etwas bewegen möchte ist herzlich eingeladen sich unserem ACT4Cologne Orgateam anzuschließen. Dabei spielt es keine rolle, ob ihr jemals in irgendeiner Form eine Demo oder sonst was organisiert habt. Jetzt stehen euch ja Erfahrene Demoveranstalter zur Seite 😀

Schreibt mir (wolli.64@web.de) oder Lisa einfach eine kurze E-Mail.

 

So long

Robin

Stopp ACTA Köln WTF!

Als ich vor nicht mal 2 Wochen diese Veranstaltung erstellte geschah dies mit der Intention auch in Köln auf das Thema ACTA aufmerksam zu machen. Die Veranstaltung erstellte ich mit einem Fakeaccount um die Aktion ohne persönliche Konsequenzen als Flashmob starten zu können. Damals rechnete ich mit max.  100 Teilnehmern. Heute waren Offiziell 2600 Teilnehmer bei „Meiner Demo“ und im nachhinein überlege ich gerade wie ich das alles „Illegal“ und ohne die Hilfe der ganzen Freiwilligen und insbesondere der Piraten hätte managen sollen. Bis zum heutigen Tag war ich noch nie auf einer Demo und wenn ich ehrlich bin, muss ich sagen das die Veranstaltung heute ohne Lisa und viele andere deren Namen ich kenne niemals so genial geworden wäre wie Sie heute war.

Als einzelner möchte ich mich hiermit deshalb bei allen Teilnehmern bedanken. Ich kann gar nicht in Worte fassen wie genial es war heute unter den ganzen Menschen zu stehen und sich zu denken „Das alles hast du wirklich mit zu verantworten“. Und erst gegen Ende der Demo wurde mir bewusst, dass es heute vielen einzelnen in ganz Deutschland so ging. Denn hinter den über 50 Demos in der ganzen Bundesrepublik standen sicher auch einige Leute wie ich, die im Gegensatz zu vielen Politikern einfach mal etwas gestartet hatten ohne wirklich darüber nachzudenken. Und das ist doch das geniale an unserer Demokratie und gerade dem Medium Internet, wirklich jeder einzelne kann etwas bewegen. Deshalb würde ich mich auch riesig freuen, wenn ihr wieder in dieser Größenordnung und mit dieser Einstellung beim nächsten mal dabei seid, wenn ACTA verabschiedet wird oder ein Deutsches SOPA/PIPA zur Debatte steht. Das nächste mal werde ich dann auch vorne und für jeden erkennbar in der Demo mitgehen, was ich heute bewusst vermieden habe um völlig ungestört meine erste eigene Demo Erfahrung machen zu können.

In den nächsten Tagen werden sicher noch etwas detailliertere Angaben folgen, also falls Ihr Interesse habt könnt ihr euch gerne unter folgende Links in unsere Verteiler eintragen. Heute bin ich jedoch einfach von all dem viel zu überwältigt.

Feedback oder sonstige Anfragen könnt ihr mir gerne an wolli.64@web.de senden, ich freue mich echt über jede Mail.

Robin